Entscheidung des Stadtrates zum Moserbräu war rechtswidrig

Stefan Gruber stv. Fraktionsvorsitzender

Stefan Gruber
stv. Fraktionsvorsitzender

Immer deutlicher zeichnet sich nach Einschätzung der Grünen-Fraktion ab, dass die Mehrheit im Stadtrat mit ihrer Zustimmung zum Abbruch des Moserbräu einen fatalen Irrweg gegangen ist. Auch ein gewählter Stadtrat kann sich nicht über Recht und Gesetz hinwegsetzen. In dieser Einschätzung sah sich die Fraktion schon bisher durch das, wenn auch nur vorläufige, Eingreifen der Regierung von Niederbayern bestätigt.
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und OB-Kandidat Stefan Gruber verweist jetzt zusätzlich auf die aktuelle Pressemitteilung des Landesdenkmalrates. Darin spricht dessen Vorsitzender Dr. Thomas Goppel vom abschließenden mehrheitlichen Durchwinken rechtswidrigen Verhaltens eines Investors durch den Stadtrat. Man könne sich jetzt schon an den fünf Fingern abzählen, dass der Stadtrat sich noch einmal mit der Angelegenheit werde befassen müssen, dann allerdings in einer Weise, die den Anforderungen der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung entspricht, so Grubers Zwischenfazit.

erstellt am 30. September 2016 | Beitrag drucken

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