Stadtbücherei – Erweiterung

Antrag


Der Stadtrat möge beschließen:

  1. Der Stadtrat stellte den Erweiterungsbedarf für die Stadtbücherei im Salzstadel dem Grund nach fest.
  2. Die Verwaltung berichtet dem Stadtrat ehestmöglich über den Stand der Verhandlungen mit dem Eigentümer des Grundstückes Steckengasse 307, wozu sie mit Beschluss des Bildungs- und Kultursenats vom 19.11.2009 beauftragt wurde.

Begründung:

Zu 1:    Der Beschluss vom 19.11.2009 beruht auf einer detaillierten und schlüssigen Verwaltungsvorlage, die den Erweiterungsbedarf darlegt. Für den Senat war am 19.11.2009 nicht zweifelhaft, dass der Erweiterungsbedarf besteht. Wenn der gleiche Senat am 24.03.2010 (bei krankheitsbedingter Abwesenheit des Vertreters der Grünen Fraktion und seiner Stellvertreterin) die Verwaltung beauftragt, die Notwendigkeit der Erweiterung zu überprüfen, bedeutet das praktisch, dass die Verwaltung ihre Vorlage vom 19.11.2009 zu überprüfen habe, obwohl deren Stimmigkeit bis dahin von niemand in Zweifel gezogen wurde. Das ist unsinnig.

Die Gelegenheit der Erweiterung an dieser Stelle bietet sich nur einmal. Eine weitere Verschleppung der Sache ist daher nicht länger zu vertreten. Mit dem beantragten Beschluss geht die Stadt im übrigen noch keinerlei finanzielle Verpflichtungen ein.

Zu 2:    Seit dem 19.11.2009 sind neun Monate vergangen. Auch evtl. schwierige Verhandlungen müssen in solcher Zeit einen Stand erreicht haben, über den sinnvoll berichtet werden kann, vorausgesetzt sie werden ernsthaft geführt.

Hermann Metzger                                          Dr. Thomas Keyßner
Stadtrat                                                        2. Bürgermeister

erstellt am 8. September 2010 | Beitrag drucken

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