Fata Morgana Westtangente

Stefan Gruber Fraktionsvorsitzender

Stefan Gruber
Fraktionsvorsitzender

Zum Ende der Sommerpause hat sich die Grüne Fraktion noch einmal mit dem Problem Westtangente und der dazu geführten Debatte in der Sitzung des Feriensenats befasst. Diese Debatte drehte sich im Wesentlichen um eine Straße, die über die B11 hinaus bis zu irgendeinem Anschluss an die B15 alt oder neu führen soll. Wer jedoch an diesen Anschluss glaubt, jagt einer Fata Morgana nach, so die Einschätzung der Grünen Fraktion. Es wird diesen Anschluss nicht geben, weil die dazu erforderliche Trasse auch durch das Gebiet der Gemeinde Tiefenbach verlaufen müsste. Deren Gemeinderat hat das aber einstimmig abgelehnt. Diesen Beschluss und die darin zum Ausdruck gebrachte Position der Gemeinde Tiefenbach sollte man in Landshut endlich ernst nehmen. Diesen Beitrag weiterlesen »

Bürgerwille wird offenbar nicht ernst genommen

Stefan Gruber Fraktionsvorsitzender

Stefan Gruber
Fraktionsvorsitzender

Die Forderung der Grünen im Stadtrat zur Durchführung eines Sonderplenums zur Vorbereitung der Bürgerentscheide wurde von OB Putz abgelehnt. Statt die Bürgerinnen und Bürger rechtzeitig zu informieren, soll das Thema im Feriensenat abgefrühstückt werden. „Das hat einen faden Beigeschmack und zeigt welche geringe Bedeutung der Oberbürgermeister dem Bürgerwillen beimisst“, so stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sigi Hagl.
Die Grüne Fraktion hält ihre Forderung nach einem Sonderplenum aufrecht, denn sowohl der Stadtrat in seiner Gesamtheit und insbesondere die Landshuterinnen und Landshuter haben ein Recht darauf, sorgfältig und umfassend informiert zu werden. Nur so könne eine sachgerechte Entscheidung am 24. September 2017 getroffen werden.
„Es schlägt dem Fass den Boden aus, dass bis heute dem Stadtrat noch keinerlei Informationen für den betreffenden Tagesordnungspunkt zur Verfügung gestellt wurden und damit eine inhaltliche Vorbereitung bis Freitag vollkommen unmöglich gemacht wird“, kritisiert Fraktionsvorsitzender Stefan Gruber, „so kann man weder mit dem Stadtrat und schon gar nicht mit den Bürgerinnen und Bürgern umgehen“.

Drei Bürgerbegehren – worum geht es eigentlich?

Stefan Gruber stv. Fraktionsvorsitzender

Stefan Gruber
Fraktionsvorsitzender

Die Diskussion um die Westtangente befasst sich bisher nahezu ausschließlich mit Verkehrszahlen für den Autoverkehr und deren Hochrechnung. Die Grüne Fraktion hält diesen Ansatz für viel zu eng. Bei den anstehenden Entscheidungen sind eine Mehrzahl unterschiedlicher Aspekte gegeneinander abzuwägen. Um dem Stadtrat und der Bürgerschaft eine solche Abwägung überhaupt erst zu ermöglichen, hat die Grüne Fraktion jetzt beantragt, noch rechtzeitig vor dem Abstimmungstag ein Sonderplenum des Stadtrats anzusetzen, bei dem die Verwaltung alle für die Entscheidung relevanten Aspekte in der Gesamtschau sachgerecht und aktualisiert darstellt. Hierbei sollen neben den verkehrlichen Aspekten insbesondere auch die Folgen für Natur, Artenvielfalt, Hochwasserschutz, Klimaschutz, Lärm und Luftschadstoffe einbezogen werden.

20170804 Antrag_Sonderplenum Bürgerbegehren

Projekt Fritz-Koenig-Retrospektive in den Uffizien

Das Projekt einer möglichen Fritz-Koenig-Retrospektive in den Uffizien der Stadt Florenz beschäftigt auch die Grüne Fraktion. Die nimmt mit äußerstem Erstaunen zur Kenntnis, dass sich Oberbürgermeister Alexander Putz offenbar vorbehaltlos dem eigenartigen Vorgehen der Fritz- und Maria-Koenig-Stiftung angeschlossen hat. Soweit bekannt, verfolgt die Stiftung vorrangig zwei Ziele. Sie will den Kunsthändler, auf dessen Initiative das Projekt zurückgeht und der das Interesse der Uffizien geweckt hat, aus dem weiteren Verfahren hinausdrängen. Und sie duldet das Skulpturenmuseum der Stadt allenfalls in untergeordneter Rolle. Diesen Beitrag weiterlesen »

Mietvertrag Landshuter Tafel und Spielhalle

metzger_hermannAm 10. März hat der Stadtrat beschlossen, mit dem Eigentümer des Gebäudes Luitpoldstraße 73 (ehem. Luitpoldcenter) einen Mietvertrag für Zwecke der Landshuter Tafel abzuschließen und ihm gleichzeitig die Möglichkeit eröffnet, unter bestimmten Voraussetzungen im selben Gebäude eine Spielhalle zu betreiben, was nach dem geltenden Bebauungsplan nicht möglich wäre. Die Grüne Fraktion hat in der Verknüpfung Mietvertrag gegen Spielhalle ein sittenwidriges Koppelungsgeschäft gesehen und die Regierung von Niederbayern um rechtsaufsichtliche Beurteilung des Vorgangs gebeten. Diesen Beitrag weiterlesen »

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